Siegburg, 11.09.2015
Die kommunalpolitische Vereinigung der PIRATEN NRW (Piko NRW) hatte zusammen mit der Kreistagsgruppe FUW-PIRATEN und der Kreistagsfraktion DIE LINKE am 09.09. zu einem Workshop ins Kreishaus eingeladen. Thematisiert wurden die Auswirkungen , unter denen der Rhein-Sieg Kreis und seine Kommunen zu leiden hätten, wenn TTIP & TISA beschlossen würden.
Diesem Angebot der Information und Diskussion sind über 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger gefolgt [1]. Besucherin Dr. Petra H.: „Vielen Dank für die Einladung – insbesondere die Auswirkungen auf Beschaffungsvorhaben, Rekommunalisierungsprojekte, kommunale Betriebe und der Verlust an parlamentarischer Kontrolle durch die Kommunalparlamente ist erschreckend.“
Alexander Trennheuser von Mehr Demokratie e.V. informierte über die Grundlagen sowie Auswirkungen der Abkommen auf internationaler und nationaler Ebene. Niko Michaelis, wissenschaftlicher Referent im Landtag NRW, widmete sich den Optionen hinsichtlich der Beschäftigung der Kommunalparlamente mit dem Thema.
Wolf Roth, Vorsitzender der Fraktion Regenbogen-Piraten im Rat der Stadt Troisdorf, veranschaulichte anhand von Beispielen, die zu erwartenden Szenarien für den Rhein-Sieg Kreis und seine Kommunen.
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